Einkreisung kreisfreier Städte. Eine verwaltungswissenschaftliche und verfassungsrechtliche Untersuchung am Beispiel niedersächsischer Städte.

Abstract

Aufgabe der Untersuchung ist es, die verwaltungswissenschaftlichen, verfassungsrechtlichen und verfassungsprozessualen Probleme einer kommunalen Neugliederungsmaßnahme speziell im Hinblick auf eine Einkreisung zu durchleuchten. Im Mittelpunkt steht dabei die Untersuchung folgender Aspekte: 1) Maßstäbe, anhand deren die Entscheidung über Einkreisung oder Kreisfreiheit transparent gemacht werden kann, 2) rechtliche Gebote und Schranken, die bei einer Einkreisung zu beachten sind. Bei der dadurch aufgeworfenen Problemstellung kommt es vor allem darauf an, eine Einkreisung verfassungsrechtlich handhabbar zu machen. Das läuft auf die entscheidende Frage hinaus, ob und inwieweit Einkreisungen rechtlich greifbar und verfassungsrechtlich messbar sind, 3) Rechtsschutz gegen Einkreisungsmaßnahmen, 4) die Art und Weise, mit der eine Einkreisung vollzogen wird, 5) Rechtswirksamkeit typischer Keisumlagevereinbarungen. difu