KrWG. Kommentar zum Kreislaufwirtschaftsgesetz.

Abstract

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KRWG) ist seit 1. Juni 2012 in Kraft. Es setzt die europäische Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht um und ersetzt das bisherige KrW-/AbfG (Kreislaufwirtschafts-/Abfallgesetz). Der Kommentar erläutert die Schwerpunkte des neuen Rechts: Neue fünfstufige Abfallhierarchie: Abfallvermeidung, Wiederverwendung, Recycling, sonstige (z.B. energetische) Verwertung von Abfällen, Abfallbeseitigung; Neue abfallrechtliche Begriffsbestimmungen: Definitionen wie Abfall, Verwertung, Recycling, Beseitigung, Erzeuger und Besitzer werden EU-rechtlich harmonisiert; Neuregelung der kommunalen Entsorgungsaufgaben; Neuregelung der Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben; "Einheitliche Wertstofftonne": Schaffung der gesetzlichen Grundlage für die Weiterentwicklung der Verpackungsverordnung zu einer Wertstoffverordnung; Schaffung der gesetzlichen Grundlage für die Erstellung von Abfallvermeidungsprogrammen durch Bund und Länder.