Gesundheitsschutz als Aufgabe der EU. Entwicklung, Kompetenzen, Perspektiven.

Abstract

Im Mittelpunkt dieser Untersuchung steht der Art. 129 des Europäischen Gemeinschaftsvertrages (EGV), der zwischen den Völkern der Gemeinschaft anerkannt wurde und Befugnisse nichtwirtschaftlicher Sachgebiete, wie Bereiche des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz usw., regelt. Zunächst werden die Begriffe Gesundheit und Krankheit definiert. Sodann wird neben den direkt gesundheitsbezogenen Maßnahmen, für die auch Art. 129 EGV bedeutsam ist, das gemeinschaftliche Arzneimittelrecht und der freie Verkehr für Gesundheitsberufe behandelt, denn diese betreffen den Kernbereich des mitgliedstaatlichen Gesundheitswesens. Auch auf das Lebensmittelrecht wird eingegangen, da dieses stark gesundheitsbezogen ist. Abschließend erörtert der Verfasser die aktuellen Handlungsbefugnisse der EG und gibt einen Überblick über die Kompetenzordnung der Gemeinschaft. In diesem Zusammenhang wird besonders auf die Querschnittsklausel und die Subsidiaritätsaspekte eingegangen. kirs/difu