Die Umweltverträglichkeitsprüfung in Deutschland und der Schweiz. verfassungsrechtliche Herleitung und Rechtsvergleich.

Abstract

Sowohl in Deutschland als auch in der Schweiz ist die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) einfachgesetzlich geregelt. Ein Rechtsvergleich dieser beiden Länder bietet sich an, da viele Gemeinsamkeiten besonders im Bereich der industriellen, wirtschaftlichen, umwelt- und gesellschaftspolitischen Entwicklung existieren. Die Schweiz hat als erstes westeuropäisches Land den Umweltschutz schon 1971 in ihrer Verfassung verankert. In Deutschland wurde eine Richtlinie zur UVP, entstanden in der EG, erst 1990 durch Gesetz umgesetzt. Im kommunalrechtlichen Bereich ist die Entwicklung der UVP in Deutschland aufgrund der historisch gewachsenen und konstitutionell begründeten besonderen Bedeutung der Kommunen deutlicher ausgebildet als in der Schweiz. Im Einzelaspekten werden Schwächen und Stärken der jeweiligen Länderlösungen aufgezeigt. kirs/difu