Regionalisierter Immissionsschutz?

Abstract

Die Bundesregierung hat 1978 den Entwurf einer Novelle zum Bundes-Immissionsschutzgesetz vorgelegt, der in den Beratungen des Bundestages stecken geblieben ist.Die Herausgeber des Bandes sehen darin die Möglichkeit diesen Entwurf durch Diskussion zu verbessern.Obwohl der Entwurf raumpolitisch erhebliche Auswirkungen hat, ist dies zuerst nicht gesehen worden, erst später wurde erkannt, daß er verschiedenen raumordnerischen Zielstellungen zuwiderläuft.Dargestellt werden u. a.Anlaß und Ziel des Gesetzentwurfs und kritisiert werden die Auswirkungen die es gehabt hätte: belastete Regionen wären zusätzlich belastet worden, in anderen wäre die wirtschaftliche Entwicklung gebremst worden.Auch unter ökologischen Gesichtspunkten wird der Entwurf abgelehnt.Die Autoren konstatieren, daß Umweltpolitik auch Aufgaben der regionalen Strukturpolitik miterfüllen muß. rsu/difu