Auf dem Weg zu einer gesamteuropäischen Infrastrukturplanung? Transeuropäische Netze.

Abstract

Die Arbeiten der Europäischen Kommission an den transeuropäischen Netzen lassen eine Reihe von Problemen und Inkonsistenzen erkennen. So fehlt es an einer eindeutigen Abgrenzung zwischen den nationalen und europäischen Planungskompetenzen. Die Projektauswahl ist bisher zudem nicht auf Basis sachlicher Kriterien, sondern weit-ehend nach politischen Erfordernissen getroffen worden. Auch das Ziel einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen den Verkehrsträgern ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt in den Entwürfen der EU nur unzureichend berücksichtigt. Insgesamt deutet der gegenwärige Verfahrensstand der Planungen zu den transeuropäischen Netzen nicht darauf hin, daß es sich hierbei um den Beginn einer systematischen gesamteuropäischen Infrastrukturplanung handelt. Dazu mangelt es an einheitlichem methodischen Vorgehen und klarer Abgrenzung der Aufgabenfelder.