Reformbedarf und Reformmöglichkeiten des deutschen Finanzausgleichs. Eine Simulationsstudie.

Abstract

Die Finanzverfassung eines föderalen Staates (z.B. die Bundesrepublik Deutschland) befaßt sich prinzipiell mit der Entscheidungs- und Durchführungszuständigkeit der Aufgabenträger. Aufgabe der Finanzverfassung besteht darin, die Gebietskörperschaften gegeneinander abzugrenzen und aufeinander abzustimmen. Beachtet hierbei werden die Prinzipien der Autonomie, der Konnexität (Verknüpfung) und der fiskalischen Äquivalenz. Die Simulationsstudie konzentriert sich auf die alten Bundesländer, wozu bemerkt wird, daß sich die Problematik durch den Beitritt der neuen Bundesländer noch zugespitzt hat. Mittels eines Kriterienrasters werden die Lücken und Widersprüchlichkeiten des Länderfinanzausgleichs herausgearbeitet und systematisch eingeordnet. Anhand eines Simulationsprogramms werden die Verteilungswirkungen des Finanzausgleichs überprüft. Daran angelehnt werden konsensfähige Reformvorschläge zur Beseitigung der vorhandenen Mängel entwickelt. Abschließend zeigt der Autor Optionen und Alternativen für einen zukünftigen Länderfinanzausgleich auf. roro/difu