Rahmenbedingungen beim Mobilfunkinfrastrukturausbau. Beteiligungsprozesse, Bestimmungen und aktuelle Entwicklungen.

Abstract

Der Mobilfunk hat sich in den letzten rund 20 Jahren rasant entwickelt: Nahezu jeder Deutsche besitzt und nutzt Smartphones und andere mobile Geräte. Die Grundlage dafür schafft eine sich ständig weiterentwickelnde Mobilfunkinfrastruktur, die die Mobilfunknetzbetreiber seit den 1990er-Jahren nahezu flächendeckend sukzessive auf- und ausgebaut haben. Dabei unterliegt der Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur sowohl gesetzlichen als auch untergesetzlichen Bestimmungen: So kommen einerseits immissionsschutz- und bauplanungs- bzw. -ordnungsrechtliche Vorgaben zum Tragen, andererseits haben sich die Netzbetreiber im Sinne der Konfliktminimierung und Akzeptanzsteigerung beim Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur zu Transparenz- und Dialogmaßnahmen verpflichtet. Diese werden in der Studie insbesondere vor dem Hintergrund der nächsten technologischen Ausbaustufe des Mobilfunks, 5G, aus aktueller Perspektive beleuchtet. Ausgehend von der Entwicklung der Bestimmungen bzw. zugesagten Maßnahmen über zeitliche Trends und den Status quo soll der Frage nachgegangen werden, wie Prozesse beim Mobilfunkausbau mit Blick auf zukünftige technologische Entwicklungen zu bewerten sind.