Die Renaissance des Äquivalenzprinzips bei den städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen.

Abstract

Während auf Bundes- und Landsebene bei der Besteuerung das Leistungsfähigkeitsprinzip Rechtfertigungsargument ist, ist auf kommunaler Ebene der ältere Gedanke einer Abgabenerhebung nach dem Äquivalenzprinzip wirksam. Neben den Benutzungsgebühren findet sich auf kommunaler Ebene das Äquivalenzprinzip in zwei sehr verschiedenen Formen: in der Form der Gewerbesteuer und in der spezielleren Form einer Zurechnung von Erschließungskosten auf die privaten Grundstückeigentümer eines von der Gemeinde erschlossenen Bauareals. Der Autor konzentriert sich auf die neue Form der möglichst vollen Privatisierung kommunaler Erschließungsmaßnahmen und vergleicht dabei zwei aktuelle abgerechnete Bauprojekte eines jeweils vollständigen und umfangreich ausgestalteten Wohngebiets mit allen Raffinessen in westdeutschen Regionen aus dem Jahr 1993 mit einem neuen Bauprojekt aus dem Jahr 2007, und betrachtet in einer Simulation die Wirkungen der Privatisierung kommunaler Infrastrukturauf- und -ausgaben und ihre Konsequenzen für die Bürger.