Staatliche Kunstförderung nach Grundgesetz und Recht der EG.

Abstract

Gegenstand der Arbeit ist die staatliche Kunstförderung sowie die Zulässigkeit von Kunstförderungsmaßnahmen des Bundes im Verhältnis zu den Ländern und der Einfluß des Europarechts darauf. Am Anfang der Studie steht die Darstellung des Kunstbegriffs und der Kunstförderung sowie deren Ziele und Motive. Es folgt die verfassungsrechtliche Untersuchung der Befugnis und Verpflichtung des Staates zur Förderung von Kunst und deren Einschränkung durch Grundrechte. Im weiteren geht die Autorin auf die finanziellen Maßnahmen von Bundesinnenministerium und Auswärtigem Amt ein und untersucht die Gesetzgebungskompetenz des Bundes für die Kunstförderung. Das Europarecht ermächtigt die EG zu einer eigenen Kulturpolitik, so daß die Stellung der Bundesländer nach Meinung der Autorin in verfassungswidriger Weise geschwächt wird. Berücksichtigt werden auch die rechtlichen Besonderheiten in den neuen Bundesländern. rebo/difu