Die Europäische Gemeinschaft auf kommunaler Ebene - Strukturpolitik und das Europa der Bürger.

Abstract

Es geht zunächst um das Informationsdefizit, das bei einem Großteil der Bevölkerung bezüglich europäischer Politik besteht. Auch von kommunalen Behörden und Institutionen werden Mitwirkungsmöglichkeiten am europäischen Prozeß noch zu wenig ausgenutzt. Am Beispiel der "Subsidiaritätsklausel" des Vertrages von Maastricht wird auf das Demokratiedefizit der EG hingewiesen; anhand des Ausschusses der Regionen und des Ministerrats wird die Beteiligung der Länder und Kommunen verdeutlicht. Das "Europa der Bürger" wird am Beispiel des Regionalismus und der Euregio erläutert. Schließlich werden nach einer analytischen Betrachtung des Regionalgefälles anhand der drei großen Strukturfonds EFRE, ESF und EAGFL die Ziele und Instrumente europäischer Strukturpolitik untersucht; die Durchführung, Finanzierung und Effizienz der verschiedenen Förderprogramme werden veranschaulicht. kmr/difu