Rechtsfragen der Rücknahme von Verwaltungsakten. Zur Dogmatik und Kritik der Rücknahmebestimmungen der Verwaltungsverfahrensgesetze.

Abstract

Der Autor hat sich vorrangig zum Ziel gesetzt, ausgehend von den vorhandenen gesetzlichen Regelungen die Strukturen der Rücknahmebefugnis und -entscheidung einschließlich ihrer dogmatischen Grundlagen, ihrer Berührungspunkte mit übergreifenden Rechtsinstituten, wie z. B. der Wirksamkeit und Bestandskraft des Verwaltungsakts, sowie ihre Einbindungen in das Verwaltungsverfahren zu analysieren und in Problembereichen zugleich daraufhin zu überprüfen, ob der Gesetzgeber den sich aus dem Verfassungsrecht ergebenden Rahmen seiner Regelungs- und Gestaltungsfreiheit hinreichend beachtet oder überschritten hat. Hauptuntersuchungsgegenstand sind die Rücknahmeregelungen der Verwaltungsverfahrensgesetze (VwVfG) des Bundes und der Länder unter Einschluß der Sonderbestimmung des Pargr. 50 VwVfG. Ein gewisser Schwerpunkt der Arbeit liegt, abgesehen von der Fristenregelung des Pargr. 48 Abs. 4 VwVfG, bei der Untersuchung der Rücknahme (sonstiger) begünstigender Verwaltungsakte im Sinne des Pargr. 48 Abs. 3 VwVfG. In diesem Zusammenhang wird insbesondere die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit sowie den Möglichkeiten und Grenzen einer verfassungskonformen Auslegung erörtert. alf/difu