Die Unkündbarkeit im Arbeitsrecht. Neue Akzente durch das AGG.

Abstract

Die Kündigung unkündbarer Arbeitsverhältnisse ist seit der Weimarer Reichsverfassung ein fester Bestandteil einer kontrovers geführten Diskussion mit nach wie vor großer Aktualität. Insbesondere in Zeiten von Unternehmenskrisen stehen Arbeitgeber vor der Frage, wie ein notwendig gewordener Personalabbau rechtssicher durchgeführt werden kann, wenn aufgrund von Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen oder einzelvertraglichen Zusagen die ordentliche Kündigung von Teilen der Belegschaft ausgeschlossen ist. Mit der Einführung des AGG hat die Problematik eine zusätzliche Dimension gewonnen. Da in der Regel nur ältere Beschäftigte und/oder Arbeitnehmer mit langer Betriebszugehörigkeit den Unkündbarkeitsschutz genießen und der Personalabbau damit in erster Linie zu Lasten der Jüngeren geht, stellt sich die Frage, ob Unkündbarkeitsvereinbarungen nicht bereits gegen das Verbot der Altersdiskriminierung verstoßen. Die Autorin greift die vielschichtigen Probleme und Rechtsfragen der Kündigung Unkündbarer auf und führt sie unter umfassender Darstellung und Bewertung der Ansätze in Literatur und Rechtsprechung einer dogmatisch sinnvollen und in der Praxis handhabbaren Lösung zu.