Haushaltsrecht. Übersichtsdarstellung für Dozenten und Praktiker.

Abstract

Das Haushaltsrecht wird in der Schrift tabellarisch schematisiert dargestellt. Das Haushaltsrecht bzw. seine Vorschriften existieren zum Schutz der Allgemeinheit. Hierbei hat die Gemeinde die Aufgabe die Zahlungsunfähigkeit zu vermeiden. Daher sind Instrumentarien geschaffen worden, zur Sicherung der gemeindlichen Finanzwirtschaft. In diesem Kontext werden Kontrollmechanismen bedeutsam wie Gemeindevertretung, Aufsichtsbehörden etc. In der Schrift werden die wichtigsten haushaltsrechtlichen Vorschriften systematisch vor Augen geführt. Im zweiten Kapitel werden die allgemeinen Haushaltsgrundsätze in Stichworten vorgestellt. Den größten Teil nimmt der Haushaltsplan, Kapitel vier in Anspruch. Hier werden zunächst der Begriff erläutert, sodann Bedeutung und Funktion. Der Haushaltsplanes dient zur Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Aufgabenerfüllung voraussichtlich notwendig ist: Ordnungsfunktion und Kontrollfunktion. Der Haushaltsplan enthält durch das Setzen von Schwerpunkten und Prioritäten politische Aussagen: wirtschaftspolitische Funktion und politische Programmfunktion. Im Kapitel Jahresrechnung wird der Verfahrensablauf beim Jahresabschluss einschließlich Entlastung und Prüfung skizziert. Die Kapitel Finanzplanung, Schulden, Vermögen, Rücklagen, Kameralistik schließen die Schrift ab. sg/difu