Ein neues ÖPNV-Finanzierungsmodell für Kommunen.

Abstract

Ein mögliches Instrument zur Behebung der Finanzierungsprobleme des ÖPNV ist ein "ÖV-Beitrag", der auf kommunaler Ebene erhoben wird. Mit diesem könnten die Kommunen Mittel generieren, die verlässlich zur Verfügung stehen und zielgerecht auf kommunaler Ebene ausgegeben werden, was auch zu einer größeren finanziellen Unabhängigkeit von Bund und Ländern führen würde. Wesentliches Merkmal eines ÖV-Beitrages ist die Tatsache, dass er gezielt und ausschließlich zur Sicherung und zum Ausbau des ÖSPV herangezogen wird. Die Mittel sind also zweckgebunden und müssen effizient verausgabt werden, was durch eine vorgegebene Berichtspflicht gegenüber den kommunalen Gremien sichergestellt wird. Zudem käme dieses Instrument ergänzend zu den bestehenden Finanzierungswegen des ÖPNV hinzu. Bund und Länder leisten auch weiterhin ihren finanziellen Beitrag für den ÖPNV. Dieses Hintergrundpapier ist eine Kurzfassung einer Studie, mit der die drängendsten Lücken in der ÖPNV-Finanzierung herausgearbeitet und neue Instrumente zur Sicherung des Nahverkehrs aufgezeigt werden.