Wirkungen der Gemeindefinanzreform auf die Verteilung der kommunalen Finanzmasse.

Abstract

Durch das Gemeindefinanzreformgesetz wird direkt nur die kommunale Steuerkraftverteilung verändert. Indirekt werden jedoch auch die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen berührt, weil deren Berechnung entsprechend der Steuerkraft der Gemeinden erfolgt und weil die Länder ihre Finanzausgleichsgesetze im Zuge der Reform ebenfalls geändert haben. Die Neuberechnung der Schlüsselzuweisungen, die den Gemeinden wie die Steuereinnahmen als allgemeine Deckungsmittel zur Verfügung stehen, hat die gleichen ökonomischen Wirkungen wie die Änderung der Steuerkraftverteilung bei konstanten Hebesätzen. Für die veränderte Belastung der Kommunen mit Umlagen an andere Gebietskörperschaften gilt das Gleiche mit umgekehrtem Vorzeichen. Im ersten Kapitel stellt der Autor die Ziele der Gemeindefinanzreform dar, soweit sie für die Verteilung der kommunalen Finanzmasse von Bedeutung sind. Die Analyse der Wirkungen der Reform anhand vorliegenden statistischen Materials steht im Mittelpunkt des zweiten Kapitels.Darauf aufbauend versucht der Autor, am Beispiel des Landes Hessen die Folgewirkungen der Reform auf die Schlüsselzuweisungen und Umlagen zu beurteilen. sw/difu