Immissionsschutzrechtliche Aspekte der Festlegung von Grenzwerten für elektromagnetische Felder.

Abstract

Der Beitrag hat das Ziel, die rechtliche Dimension des Problems der Wirkung elektromagnetischer Felder ins Blickfeld zu rücken. Dabei geht es um den Umfang staatlicher Schutz- und Vorsorgepflichten. Die Betrachtung beschränkt sich auf niederfrequente Felder und den Schutz der Allgemeinbevölkerung. Rechtliche Grundlage ist das Bundesimmissionsschutzgesetz. Nach dessen Regeln sind die Anträge auf Zulassung von Anlagen vorrangig zu beurteilen. Wesentliches Ergebnis ist, daß entgegen der in der Bevölkerung verbreiteten Vorstellung der immissionsschutzrechtliche Gefahrenbegriff so wenig wie der Vorsorgebegriff auf einem Nullrisiko aufbauen. Das heißt es muß zunächst klar sein, ob eine technische Nutzung überhaupt zu einem Risiko führen kann.