Die Problematik der Kumulation von Sozialleistungen.

Abstract

Die Untersuchung des Problems der Kumulation von Sozialleistungen auf Grundlage der Transfer-Enquetekommission beschränkt sich auf die langfristig ausgerichteten Geldleistungen von Renten, Pensionen und die Leistungen der Sozialhilfe. Aus der Analyse der Kumulationsursachen und der aus den Sicherungszielen abgeleiteten Beurteilungskriterien für Leistungskumulationen werden generelle Ansatzpunkte für einen möglichen Kumulationsabbau entwickelt. Zielsetzung des Autors ist aber nicht eine Neuabgrenzung der Aufgabenbereiche zwischen den Sicherungsträgern, sondern die Absicht, mehrere nebeneinander bestehende Ansprüche in einen einzigen Leistungsanspruch gegenüber einem Sicherungsträger umzuwandeln. Die finanzielle Lastverteilung zwischen den Sicherungsträgern soll durch Ausgleichszahlungen geregelt werden. rk/difu