Umweltpolitik in der EU. Effiziente Zuordnung umweltpolitischer Kompetenzen im Lichte des Subsidiaritätsprinzips - Das Beispiel der Nitratrichtlinie, 91/676 EWG.

Abstract

Der Umweltschutz betrifft aufgrund der verschiedensten Gesetzgebungen, Gesetzeswerke und Gesetzestexte der Länder der Europäischen Union die gegenwärtige Umweltpolitik, in der eine weiterführende Anpassung der differenzierten juristischen Vorgaben erfolgen muß, da sonst eine ineffiziente Kompetenzverteilung stattfindet, bei der im Not- oder Streitfall dann Entscheidungsschwierigkeiten auftreten könnten. Am Beispiel der europaweit geltenden Nitratrichtlinie zur Vermeidung von Nitrateinträgen werden Mittel, Versuche und Methoden aufgeführt, wie eine einheitliche Politik erfolgen kann und durchgesetzt werden kann. Ziel der Arbeit ist es, einerseits die Institution des Marktes aus der Betrachtung der weitgehend institutionalisierten Entscheidungsprozesse herauszunehmen, da der Staat mit seinen legalen Zwangsmitteln grundlegende Unterschiede zu den Marktmechanismen hat. Der Autor untersucht auch die Problematik der effizienten Aufgabenverteilung und der wirksamen Steuerungspolitik innerhalb der EU, auch im Vergleich mit den USA. mabo/difu