Energie im Spannungsfeld europäischer Politik. Vom Binnenmarkt zu einer Außenpolitik für eine sichere Erdgasversorgung?

Abstract

Es ist in Anbetracht weltweit schwindender Energieressourcen, in den letzten Jahren ein Wandel in der Energiepolitik der EU zu beobachten. Im Vergleich zu früheren Jahren, in denen Rohstoffe noch reichlich und günstig vorhanden waren, muss sich die EU mittlerweile Gedanken über eine sichere Energieversorgung machen. Eine der größten Sorgen besteht dabei im Bereich der Erdgasimporte, da diese bereits zu zwei Dritteln aus Drittstaaten bezogen werden müssen. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, hat die Union die Möglichkeit, verschiedenste Instrumente einzusetzen, die sich in interne und externe Maßnahmen unterteilen lassen. Die internen Maßnahmen beziehen sich allesamt auf die Vollendung des Energiebinnenmarkts und haben ihre Anfänge Ende der 1980er Jahre. Seit der Jahrtausendwende wurde zudem vermehrt auf eine Energieaußenpolitik der EU gesetzt und damit Maßnahmen für die externe Ebene geschaffen. Man hat auf Unionsebene erkannt, dass die Versorgungssicherheit, die zum Teil durch einen funktionierenden Energiebinnenmarkt gewährleistet werden kann, immer auch mit einer Energieaußenpolitik in Verbindung steht. Als ein Beispiel für diese Außenpolitik wird die Nabucco Erdgaspipeline gewählt. Daran wird deutlich, welche Möglichkeiten die EU in Bezug auf den Pipelinebau im Rahmen ihrer Energieaußenpolitik besitzt und mit welchen Problemen sie dabei konfrontiert wird.