Neue Regulierungsansätze im Telekommunikationsrecht. Eine erste Analyse des neuen Telekommunikationsgesetzes 2004.

Abstract

Am 25. 6. 2004 wurde das neue Telekommunikationsgesetz 2004 (TKG 2004) verkündet, durch welches das Telekommunikationsgesetz aus dem Jahre 1996 abgelöst und ein liberalisiertes, dem allgemeinen Wettbewerbs- und Kartellrecht stärker angeglichenes Regulierungsregime installiert wird. Der Beitrag möchte diese neuen Regulierungsansätze gerade auch dem mit telekommunikationsrechtlichen Fragestellungen nicht regelmäßig befassten Leser vorstellen. Dementsprechend soll zuerst einmal der regulierungsrechtliche Hintergrund der bisherigen Entmonopolisierungs- und Privatisierungsvorgänge im Telekommunikations- und Postrecht ausgeleuchtet und dann eine detailliertere Betrachtung der neuen TKG-Regulierung vorgenommen werden. difu