Die TA Siedlungsabfall und ihre Bindungswirkung. Zulässigkeit, Voraussetzungen und Umfang einer Ablagerung nicht TASi-gerechter Abfälle zur Beseitigung über das Jahr 2005 hinaus.

Abstract

Durch den grundlegenden Wandel von einer Kapazitätsüberlastung von Hausmülldeponien hin zu einem drastischen Rückgang des Aufkommens an Siedlungsabfällen droht zahlreichen Deponien - insbesondere in den neuen Ländern, deren Kapazität aufgrund falscher Prognosen zu groß dimensioniert wurde - der wirtschaftliche Kollaps. Eine Verschärfung der Lage tritt mit dem auf den 1.6.2005 terminierten Ende der Ausnahmeregelungen für die Beschaffenheit der zu deponierenden Abfälle ein. Die Untersuchung basiert auf einem Rechtsgutachten für das Umweltministerium in Thüringen und fragt nach der Zulässigkeit, den Voraussetzungen und dem Umfang einer Ablagerung nicht TASi-gerechter Abfälle zur Beseitigung über das in der TA Siedlungsabfall vorgesehene Ende der Ausnahmeregelungen hinaus. goj/difu