Die Entwicklung der Sozialgerichtsbarkeit im Lande Bremen seit 1883.

Abstract

Betrachtet man die in dieser Arbeit aufgezeigte Entwicklung der Sozialgerichtsbarkeit, die 1881 mit der Zielsetzung der Kaiserlichen Botschaft begann, außerhalb des zivilen Rechts und seiner Gerichtsbarkeit neuartige, eigenständige Teilrechtsordnungen, Verwaltungsträger und Rechtsschutzeinrichtungen zu schaffen, und 1953 mit der Schaffung des Sozialgerichtsgesetzes vorläufig endete, so kann festgestellt werden, daß sich diese Entwicklung als rechtliche Auswirkung zwingend aus unserer kulturellen und zivilisatorischen Entwicklung zur rechtsstaatlich verfaßten Industriegesellschaft ergab. Es war vor allem die Erkenntnis der mangelnden Vertrautheit der Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit den Gegebenheiten des Arbeitslebens, die, von Bismarck im Reichstag ausgesprochen, sich in der Kaiserlichen Botschaft manifestierte und zur Schaffung der Schiedsgerichte mit dem Reichsversicherungsamt als oberstem Bundesverwaltungsgericht führte. In der Folgezeit der Weiterentwicklung der Sozialgerichtsbarkeit strebte der Gesetzgeber eine unproblematische gerichtliche Durchsetzung der sozialen Schutzansprüche und eine Mitverantwortung der Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Entscheidungsprozeß an, um die Akzeptanz der Entscheidungen sicherzustellen. chb/difu