Zulassungsrechtliche Probleme automatisierter Kraftfahrzeuge. Eine Betrachtung der jüngsten rechtlichen Entwicklungen.

Abstract

Seit der Erfindung des Steuergeräts und der Ablösung klassischer Kabelbäume durch Feldbussysteme in den 1980er Jahren setzt sich der Siegeszug von Fahrerassistenzsystemen nahezu ungebremst fort. Mit einer kontinuierlich voranschreitenden Verbesserung der in Kraftfahrzeugen zum Einsatz kommenden Hardware-Komponenten können zunehmend komplexere Automatisierungsfunktionen zur Unterstützung des Fahrzeugführers realisiert werden. Neue Herausforderungen ergeben sich dadurch vor allem für den Gesetzgeber, der eine koordinierte Zulassung jener Systeme für den öffentlichen Straßenverkehr sicherzustellen hat. Im Kontext jüngster Novellierungsprozesse analysiert der Autor, inwieweit automatisierte Kraftfahrzeuge unter dem derzeitigen gesetzlichen Rahmen subsumiert werden können. Die Untersuchungen zeigen, dass die erwähnten Gesetzesänderungen vor allem auf der Ebene des Völkerrechts zu einer Ausweitung des zulassungsfähigen Automatisierungsumfangs führten. Auch im europäischen sowie im deutschen Recht lassen sich Bestrebungen erkennen, die einschlägigen Normen an den technischen Fortschritt anzupassen und so den Weg für eine weitere Automatisierung des öffentlichen Straßenverkehrs freizumachen.