Informationspflichten Privater gegenüber dem Staat in Zeiten von Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung. Ein Beitrag zur Systematisierung und Vereinheitlichung des Allgemeinen Informationsrechts.

Abstract

In der Informationsgesellschaft kommt dem Zugang des Staates zu Informationen eine stetig wachsende Bedeutung zu. Dies gilt auch im Hinblick auf Informationen in privater Hand, zumal im Zuge von - mit der Entwicklung der Informationsgesellschaft einhergehenden - Maßnahmen der Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung eine erhebliche Informationsverlagerung vom staatlichen in den privaten Sektor stattgefunden hat. Auf der Grundlage dieses Befundes ist die Frage, wie die vorgefundene Inkohärenz des geltenden Rechts im Bereich der Informationspflichten Privater gegenüber dem Staat unter Beachtung der verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben in zeitgemäße und allgemeingültige Regelungen zu überführen ist. Die Systematisierung der Voraussetzungen, Grenzen und Modalitäten von Informationspflichten Privater gegenüber dem Staat liefert dabei zugleich einen Beitrag zur Kodifikation des Informationsrechts insgesamt. difu