Transeuropäische Netze. Die infrastrukturpolitischen Aufgaben der EU.

Abstract

Im Interesse eines einheitlichen europäischen Binnenmarktes und mit dem Wunsch, den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt zu fördern, betreibt die Europäische Union gemeinschaftliche Infrastrukturpolitik. Sie ist insbesondere auf dem Gebiet der transeuropäischen Netze aktiv, d.h. sie möchte den Aus- und Aufbau der Verkehrs-, Telekommunikations- und Energieinfrastruktur ordnen und koordinieren. Das Institut für Europäische Integrationsforschung hat dies zum Anlaß genommen, im Rahmen eines Symposiums und in diesem Band die europäische Infrastrukturpolitik vor dem Hintergrund der Theorie des Föderalismus und des Subsidiaritätsgedankens zu überprüfen. Hier zeigte sich, daß im Interesse von offenen und wettbewerbsbestimmten Märkten sowie im Interesse des Verbunds und der Interoperabilität der Netze der Mitgliedstaaten koordinierende und ordnungspolitische Funktionen auf die Union zu übertragen sind. Im Rahmen einer kritischen Bilanz der europäischen Infrastrukturpolitik wurde allerdings auch deutlich, daß zum einen die Union ihre "Hausaufgaben" für ihren substantiellen Kompetenzbereich bisher noch nicht zufriedenstellend erfüllt hat und daß sie sich zum anderen Befugnisse auf Gebieten aneignet, die im Interesse von Subsidiarität besser bei den Mitgliedstaaten aufgehoben sind. - (Verf.)