Vergaberechtliche Probleme der Privatfinanzierung von Fernstraßen.

Abstract

Rechtswissenschaftliche Forschung ist besonders spannend, wenn sich - wie hier - verschiedene Rechtsgebiete kreuzen und wenn die Materie bislang von geradezu minutiös erarbeiteten Ablaufplänen, Musterverträgen und Gutachten vielköpfiger Beraterteams dominiert wurde, und zwar in einer selbst für PPP-Verhältnisse bemerkenswerten Intensität. Es werden zunächst die spezifischen Probleme von PPP im Fernstraßenbau und dann die beiden relevanten Modelle beschrieben. Sodann werden grundlegende Probleme vertieft: die Einordnung als Bauauftrag oder Baukonzession sowie die Wahl der Verfahrensart. Viele andere vergaberechtliche Aspekte sind nicht in gleichem Maße typisch für die Fachmaterie Straßenbau, insoweit kann auf das allgemeine vergaberechtliche Schrifttum hingewiesen werden, etwa im Hinblick auf Notwendigkeit und Möglichkeit einer mittelstandsfreundlichen Vergabe. difu