Der Bürger als Geldgeber. Breitbandausbau. Bankenunabhängige Finanzierung.

Abstract

Trotz der staatlichen Breitbandförderung verbleibt bei den Kommunen eine erhebliche Finanzierungslast. Wo die Eigenmittel nicht reichen, muss auf Fremdkapital zurückgegriffen werden. Neben dem Kommunaldarlehen steht dafür ein innovatives Finanzierungsinstrument zur Verfügung: Bürgeranleihen werden gezielt den Einwohnerinnen und Einwohnern einer Kommune angeboten und erhöhen damit gleichzeitig die Akzeptanz für die mit dem Infrastrukturausbau verbundenen Baumaßnahmen. Mit einer Bürgeranleihe wird nicht nur eine attraktive festverzinsliche Kapitalanlage gezeichnet, sondern es wird zugleich auch die lokale Entwicklung und ihre Infrastruktur unterstützt. In den vergangenen Jahren haben mehrere größere Städte Bürgeranleihen ausgegeben. Diese dienten allerdings in der Regel der allgemeinen Finanzierung des Haushalts. Ein Beispiel für eine erfolgreich platzierte Bürgeranleihe zur Finanzierung des Breitbandausbaus stellt die 2016 emittierte Anleihe der Stadtwerke Langenfeld dar. Die Anleihe war nach Beginn des öffentlichen Angebots binnen weniger Tage ausverkauft. In dem Beitrag werden die Rahmenbedingunen einer Bürgeranleihe beschrieben. Die angesprochenen Themenbereiche sind: Ausgestaltung der Anleihe; Kündigungsrecht; Prospektpflicht; Ausgabe durch Gebietskörperschaften; Übernahme durch Kreditinstitut.