Nachhaltigkeit in der Fördermittelvergabe: erste Stadtentwicklungsfonds in Deutschland. ExWoSt-Forschungsfeld JESSICA.

Abstract

Die Initiative "Joint European Support for Sustainable Investments in City Areas (JESSICA)" der Europäischen Union (EU) wurde Ende 2005 ins Leben gerufen und ermöglicht neue Wege zur Förderung von nachhaltigen Stadtentwicklungsprojekten. Im Rahmen der nationalen und regionalen operationellen Programme können Mittel der europäischen Strukturfonds (insbesondere des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)) einfließen. Die Förderinstrumente eines Stadtentwicklungsfonds sind grundsätzlich auf andere Arten von Stadtentwicklungsprojekten ausgerichtet als die bisherige Zuwendungspraxis mit Zuschüssen. Mit dem Einsatz revolvierender Förderinstrumente geht die Bedingung einher, dass die geförderten Projekte Rückflüsse erwirtschaften, die zur Rückzahlung der gewährten Mittel eingesetzt werden können. Damit sollen Projekte erreicht werden, die einerseits keine Zuschüsse erhalten, weil sie wirtschaftlich arbeiten, andererseits aber nicht am freien Markt realisiert werden, da der erwartete Projektgewinn zu gering oder das erwartete Projektrisiko zu groß ist. Seit 2008 betreiben die EU-Mitgliedstaaten die Einrichtung von Stadtentwicklungsfonds. Bislang sind aber nur wenige auch tatsächlich umgesetzt worden. In einer Ende 2008 vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und vom Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) erstellten Studie wurde die Ausgangssituation der Umsetzung der JESSICA-Initiative europaweit analysiert. Als Konsequenz aus den Ergebnissen der Studie entschlossen sich BMVBS und BBR, ein Forschungsfeld im Programm Experimenteller Wohnungs- und Städtebau (ExWoSt) zum Thema "Stadtentwicklungsfonds in Deutschland" einzurichten. Dabei wurden fünf Modellvorhaben unterstützt und fachlich begleitet (Brandenburg, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sowie die KfW-Bank). Außerhalb von ExWoSt streben auch die Länder Berlin, Sachsen und Saarland die Einrichtung eines Stadtentwicklungsfonds an. In dem Beitrag werden die Ansätze der Bundesländer Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Saarland vorgestellt, die bislang am weitesten entwickelt sind.