Die strategische Umweltprüfung in der integrierten Gesamtverkehrsplanung Nordrhein-Westfalen. Chancen und Grenzen der SUP auf Länderebene im Verkehrssektor.

Abstract

Die Arbeit möchte einen Beitrag leisten, Erkenntnisse zur Strategischen Umweltprüfung im Verkehrssektor auf Landesebene zu gewinnen. Zunächst werden Anforderungen der SUP-Richtlinie an das Verfahren der Strategischen Umweltprüfung von Plänen und Programmen herausgearbeitet, der Verfahrensablauf der Integrierten Gesamtverkehrsplanung analysiert und untersucht, ob die von der Enquete-Kommission "Zukunft der Mobilität" des Landtages NRW formulierten Grundsätze einer Integrierten Gesamtverkehrsplanung eingelöst werden. Stärken der IGVP NRW im Hinblick auf die SUP-Anfoderungen sind die breit angelegte Beteiligung, die Operationalisierung von Umweltzielen, die Dokumentation der Berücksichtigung von Umweltbelangen und der Anspruch, die drei Wirkungsbereiche "gesellschaftliche und individuelle Belange, Wirtschaft und UmweIt" gleichwertig betrachten zu wollen. Als Schwäche muss vor allem das Fehlen eines aus den Handlungsoptionen des NRW-Szenarios zu entwickelnden Handlungsprogrammes zum Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan und die damit einhergehende zu starke Focussierung auf die Vorhabenebene angeführt werden. Es wird aufgezeigt, wie sich die Verfahren von Strategischer Umweltprüfung und Integrierter Gesamtverkehrsplanung miteinander verzahnen lassen. Dabei wird ein Verfahrensablauf der Integrierten Gesamtverkehrsplanung NRW mit Strategischer Umweltprüfung erarbeitet. Abschließend werden Chancen und Grenzen der Einführung einer Strategischen Umweltprüfung auf Länderebene im Verkehrssektor ausgelotet.