Die immissionsschutzrechtliche Anlagenzulassung nach europäischem Recht.

Abstract

Die Politik der Europäischen Gemeinschaften auf dem Gebiet der Luftverschmutzung durch stationäre Emissionsquellen ist Thema des ersten Teils der Arbeit. Nach einem Blick auf die umweltpolitische Ausgangslage in Deutschland und den Europäischen Gemeinschaften, wird die Entstehungsgeschichte der Luftreinhalterichtlinien aufgezeigt. Diese Erläuterungen tragen zum Verständnis von Konzeption, Regelungsansatz und Inhalt der Richtlinien bei und bieten eine Grundlage für die Auslegung einzelner Richtlinienvorschriften. Angesprochen wird auch die Frage der Wahl der richtigen Rechtsgrundlage für einzelne Richtlinien. Im zweiten Teil geht es um die Umsetzung von Richtlinien und den dabei auftretenden Problemen. Der dritte Teil widmet sich der Umsetzung der einzelnen Richtlinien in das deutsche Recht. Sowohl auf die Vorschriften zum Genehmigungsverfahren als auch auf die Umsetzung der Regelungen über die materiellen Zulassungsvoraussetzungen geht der Autor ein. Im einzelnen werden die Umsetzung der Industrieanlagenrichtlinie, der Großfeuerungsanlagenrichtlinie und der Richtlinien über die Müllverbrennung sowie die Anforderungen der IVU-Richtline (Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung von der Umweltverschmutzung) an das nationale Recht betrachtet. kirs/difu