Die Umweltverträglichkeitsprüfung - Instrument oder Alibi; Environmental impact assessment (EIA). Planning tool or political alibi?

Abstract

An der Überprüfung der baden-württembergischen Vorbehaltsstrecken A 81, B 33 und A 98 mit einem landeseigenen Verfahren wird der Stellenwert der Umweltverträglichkeitsprüfung im Planungsprozess diskutiert und den Bestrebungen zur UVP-Ebene gegenübergestellt. Angesichts der Analyse belasteter bzw. umweltempfindlicher Räume wie dem Bodenseebecken sollte die Durchführung einer UVP zu einem früheren Zeitpunkt des Planungsprozesses stattfinden. Der verkehrlichen Fachplanung muss eine raumbezogene Umweltplanung gegenübergestellt werden. Eine am Gedanken der Vorsorge orientierte Umweltpolitik bedarf eines aktiven Instruments, z.B. die Handhabung und Durchführung der UVP durch die betroffene Umweltbehörde, um rechtzeitig genug Möglichkeiten zur Einflussnahme auf ein geplantes Projekt zu erhalten. Verwiesen wird auf die stärkere Orientierung der Verkehrspolitik an den Belastungen und der Belastbarkeit des jeweiligen Planungsraumes. (hg)