Erfahrungen der Städte und Gemeinden mit der Bürgerbeteiligung.

Abstract

Der Autor behandelt den Aspekt der Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung. Er vermisst bei den Vorarbeiten für ein Baugesetzbuch Überlegungen zum Ausbau und zur Stärkung bürgerschaftlicher Mitwirkung am gemeindlichen Planungsgeschehen. Ausgehend von einer Forschungsarbeit mit wichtigen Ergebnissen zu Handhabung und Erfahrungen der Städte und Gemeinden mit unterschiedlich intensiver Beteiligung der Bürger an Bauleitplanverfahren erhebt er die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung im Bauleitplanungsprozess. Er erörtert in diesem Zusammenhang Aspekte wie Investitionsprioritäten, Aufbau örtlicher Gemeinschaften und innergemeindliche Dezentralisierung, gemeindlichen Personaleinsatz zur Betreuung des bürgerschaftlichen Engagements, Stufung der Planung und Rolle der Träger öffentlicher Belange. (kl)