Die Baulastfähigkeit als Wirksamkeitsvoraussetzung der Baulast und die Folgen der Baulastunfähigkeit.

Abstract

Die Arbeit untersucht alle Aspekte, die in Bezug auf die Baulastfähigkeit eine Rolle spielen und infolgedessen auch mögliche Ursachen für Baulastunfähigkeit und daraus sich ergebende Konsequenzen sein können. Zugrundegelegt wird die BauO NW und deren Musterbauordnung. In der Darstellung der Grundlagen und Voraussetzungen der Baulastfähigkeit werden der Rechtscharakter und die rechtlichen Funktionen der Baulast, der Doppelcharakter der Baulast als begünstigende Wirkung wie als belastende Verpflichtung und das Erfordernis der Subsidiarität der Baulast erläutert. Darüber hinaus werden die Folgen der Baulastunfähigkeit untersucht: Die Verwaltungsaktqualität der Eintragung der Baulast, die Ansprüche des Baulastverpflichteten bei baulastunfähigem Inhalt, den Rechtsschutz gegen Berichtigung das Baulastenverzeichnissen, gegen Verzicht und Löschung einer baulastunfähigen Baulast. goj/difu