Der demografische Wandel als Herausforderung für das Raumordnungsrecht und das Baurecht.

Abstract

Frage ist, welche Lösungen das Raumordnungsrecht, das Städtebaurecht und das Bauordnungsrecht auf die durch den demographischen Wandel hervorgerufenen Probleme gegenwärtig bereit halten. Ausgangspunkt der Untersuchung, welche auch die verfassungsrechtlichen Vorgaben mit in den Blick nimmt, sind die bestehenden gesetzlichen und planerischen Regelungen. Die Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass die geltenden Vorschriften des Raumordnungsrechts die Herausforderungen des demographischen Wandels durchaus im Blick haben, insgesamt aber nur über eine begrenzte Steuerungswirkung verfügen. Hinsichtlich des Städtebaurechts zeigt sich, dass die vorhandenen Regelungen kaum ausreichen, um die Probleme des demographischen Wandels in den Griff zu bekommen. Auch das Bauordnungsrecht eignet sich nur bedingt, um Herausforderungen wie dem Verfall von Gebäuden wirksam zu begegnen.