Die materiell-rechtlichen Anforderungen der EG-Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung. Eine Untersuchung der Auswirkungen auf die Zulassung gemäß §§ 4 ff. BImSchG und §§ 17 ff. FStrG.

Abstract

Die Untersuchung behandelt den materiellen Gehalt der EG-Richtlinie (UVP-RL). Die ausgewählten Gesetze (BImSchG und FStrG) sind beispielhaft für die Umsetzung der Richtlinie in bundesdeutsches Recht, weil sie praktische Bedeutung und große dogmatische Unterschiede aufweisen. Der Autor will die unabdingbaren Umsetzungsanforderungen der Richtlinie herausarbeiten sowie bestehende Kollisionen mit dem deutschen Recht aufzeigen und lösen. Ferner soll unterschieden werden, was rechtlich zwingend zur Umsetzung geboten ist und was reine umweltrechtspolitische Angelegenheiten des deutschen Rechts sind. Demzufolge wird das europarechtliche Anforderungsprofil der Art. 3 und 8 UVP-Rl erörtert, um dann die Erfüllung dieser Anforderungen durch das ausgewählte Projektzulassungsrecht zu prüfen. Abschließend geht der Autor auf die Verrangdiskussion für Umweltbelange im deutschen Recht unter dem Einfluß der UVP ein. kmr/difu