Neues zur Umweltprüfung in der Bauleitplanung.

Abstract

Die im Mittelpunkt stehende Thematik erhält ihre Brisanz vor allem dadurch, dass sie Schnittstelle zwischen Bauplanungsrecht und UVP-Recht ist und dass beide Materien durch - fast ununterbrochene - Novellierungen gekennzeichnet sind. Die jüngste Intervention resultiert aus dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über die Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden vom 10.5.2007, BGBl. I S. 666. Die Rückwirkung - auch - dieser gemeinschaftsrechtlich veranlassten Regelung auf die Bauleitplanung aktualisiert ein "altes" Instrument der Schadensverhütung, nämlich die Haftung, zu Gunsten bestimmter Umweltgüter. Die Tragweite der Neuregelung soll anhand eines systematischen Überblicks aufgezeigt werden. difu