Sind die Bauleitpläne der Städte und Gemeinden noch rechtsgültig? Referat vor der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Düsseldorf des NW Städte- und Gemeindebundes.

Abstract

Die Nichtigkeitserklärungen von Satzungen im Städtebaurecht haben zu einem wesentlichen Teil ihre Ursache darin, dass die Gerichte zunehmend an das Planverfahren sowie an die Erläuterungsberichte und Begründungen zu den Bauleitplänen Anforderungen stellen, die Bauleitpläne nicht erfüllen. Der Bericht geht hierzu auf die wesentlichsten Verfahrensfehler, betreffend den Aufstellungsbeschluss, die Einhaltung der Fristen für Bekanntmachung und Auslegung und die Auslegung der Begründung des Entwurfs ein. hb