Reform der Gewerbesteuer und Gemeindefinanzen.

Abstract

Obwohl die Bedeutung der Gewerbesteuer für die kommunalen Haushalte zurückgeht, ist sie als bedeutendste eigenständige Kommunalsteuer wichtig. Da auch die Möglichkeiten zur Kreditaufnahme vom Einnahmen-Ausgaben-Verhältnis abhängig sind, letzteres also die Möglichkeiten zur Standortverbesserung bestimmt, und da die Stärke ökonomischer Krisen das Verhältnis verschlechert, entsteht ein "fiskalischer Teufelskreis", dem eine Gewerbesteuerreform entgegenwirken soll. Weitere Kriterien sind fiskalische Ergiebigkeit, Förderung der Gemeindeautonomie und Äquivalenz zur Verursachung kommunaler Ausgaben. Diese Kriterien erfüllt nach Meinung des Autors am ehesten eine an der Höhe der Wertschöpfung (Summe aus Löhnen, Gewinnen, Zinsen und Mieten) orientierte Steuer. Diese Wertschöpfungsteuer soll alle beteiligten Produktionsfaktoren belasten, nicht nur gezielt einen davon, und soll somit nicht verzerrend (wie die Lohnsummen- und Gewerbeertragsteuer) wirken. mneu/difu