Die Bestimmung der Schlüsselmasse im kommunalen Finanzausgleich.

Abstract

Die grundgesetzlich vorgeschriebene Finanzmittelteilung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs wirft grundsätzlich zwei Probleme auf: Wie soll das Volumen der gesamten Finanzausgleichsmittel und hier speziell das der über Schlüssel zu verteilenden allgemeinen Zuweisungen (Schlüsselmasse) verteilt werden? und: Wie soll eine vorgegebene Schlüsselmasse unter die Kommunen verteilt werden. Auf Grundlage der Klagen verschiedener Kommunen - nicht nur, aber besonders in Nordrhein-Westfalen - über mehrfach teils offen, teils versteckt vorgenommene Kürzungen der Finanzausgleichsmasse werden hier Überlegungen zur Ermittlung von Finanzausgleichsvolumina und Schlüsselmasse vorgelegt. jp/difu