Der unbestimmte Rechtsbegriff im Recht der Technik. Eine Untersuchung anhand des Beispiels der "Gefahren, erhebliche Nachteile oder Belästigungen" im Anlagengenehmigungsverfahren.

Abstract

Üblicherweise liegt der Diskussion über unbestimmte Rechtsbegriffe ein dogmatisch-theoretischer Ansatz zugrunde, d.h. seine Bestimmung wird über Auslegung, Heranziehung konkretisierender Bestimmungen, Strukturanalysen usw. vorgenommen. Diese traditionelle Vorgehensweise sowie die geschichtliche Entstehung der unbestimmten Rechtsbegriffe werden in der Arbeit auch ausführlich dargestellt. Darüber hinaus versucht die Arbeit aber auch, durch einen rechtstatsächlichen Ansatz in Einzelfragen neue Antworten zu finden. Aufgrund der Aufwendigkeit der tatsächlichen Verhältnisse beschränkt sich die Untersuchung auf den Begriff der "erheblichen Gefahren, Nachteile oder Belästigungen" aus dem Anlagengenehmigungsverfahren. Dieser Begriff eignet sich besonders gut als Gegenstand der Untersuchung, da er in dem nach wie vor aktuellen Spannungsverhältnis zwischen Staat und Wirtschaft steht. lil/difu