Großvorhaben im Außenbereich und die Planungshoheit der Gemeinden.

Abstract

Die Großvorhaben im Außenbereich mit flächenbeanspruchenden und umweltrelevanten Ausmaßen, insbesondere von Groß- und Kernkraftwerken, Wiederaufbereitungsanlagen (Wackersdorf) und Industrieansiedlungen in bezug auf die Planungshoheit der Gemeinden sind Gegenstand der Untersuchung. Es werden diejenigen planungsrechtlichen Fragen durchleuchtet, die sich aus dem Ortsplanungsrecht selbst ergeben. Nach einer Klärung der Begriffe "Großvorhaben" und "Außenbereich" wendet sich die Arbeit den Privilegierungen von Großvorhaben nach Pargr. 35 Abs. 1 Baugesetzbuch zu. Das Problem, ob und wann Großvorhaben einer Ortsplanung bedürfen, sowie die Voraussetzungen, unter denen die Gemeinden bei Großanlagen für die Planung primär zuständig sind, erörtert der Autor ausführlich. Im Außenbereich soll das Bauen nur ausnahmsweise zulässig sein. Diskutiert werden die "Planungsbedürfigkeit" und die begrenzte Tauglichkeit des Bebauungsplans. rebo/difu