Die polizeilichen Vorfeldbefugnisse als Herausforderung für Dogmatik und Gesetzgebung des Polizeirechts. Begriff, Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen.

Abstract

Polizeirecht im hergebrachten Sinn bedeutet Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Seine Dogmatik wird durch die Institute der konkreten Gefahr und des Störers geprägt. Das Polizeirecht sieht sich heute mit Herausforderungen konfrontiert, denen seine klassische Dogmatik nicht mehr gewachsen zu sein scheint. Als Reaktion darauf nehmen die Polizeigesetzgeber eine tatbestandliche Vorverlagerung der Eingriffsermächtigungen vor. Der Autor beschreibt in einer Gegenüberstellung die Grundstrukturen der klassischen Polizeirechtsdogmatik und des gegenwärtigen Vorfeldrechts. Dabei stellt er Eingriffsschwellen, Maßnahmenadressaten und Rechtsfolgen kritisch dar und deckt die Defizite der Vorfeldbefugnisse auf. Er entwickelt ein mehrstufiges Rechtsgüterschutzmodell, das sowohl das klassische Polizeirecht als auch das Vorfeldrecht in sich vereint.