Die Abfallwirtschaftsplanung.

Abstract

Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) hat das alte Abfallgesetz 1996 abgelöst. Die frühere Abfallentsorgungsplanung ist durch § 29 KrW-/AbfG zur Abfallwirtschaftsplanung abgelöst worden. Die Darstellung beschäftigt sich aus rechtlicher Sicht mit der Abfallwirtschaftsplanung und ihrer Einbindung in den Kontext des KrW-/AbfG und des Planungs- wie Umweltrechtes. Beginnend mit der Bedeutung der Regelung in den verschiedenen rechtlichen Kontexten stellt sie die Rechtsentwicklung dar. In Einzeldarstellungen werden die Begriffe und Inhalte des Abfallwirtschaftsplanes, des Bedarfes und der Eignung von Flächen erläutert, wird auf die Verbindlichkeitserklärung eingegangen und die spezifisch auf Abfallwirtschaftspläne Raumordnungsklausel diskutiert. Weitere Themen der Einzeldarstellungen sind das Ländergrenzen überschreitende Abstimmungsgebot, die Beteiligung im Aufstellungsverfahren der Abfallwirtschaftspläne, sowie ergänzendes Landesrecht, Fristen und Rechtsschutzfragen. eh/difu