Finanzprobleme der Gemeinden in den neuen Ländern.

Abstract

Die Möglichkeiten und Grenzen der Kommunen in den neuen Bundesländern, autonom auf ihre finanzielle Ausstattung Einfluß zu nehmen, sind zuweilen schwer einzuschätzen. Der Bericht untersucht anhand ausgewählter Handlungsfelder, welche eigenen Handlungsmöglichkeiten die Gemeinden auf den Feldern Gebühren- und Steuereinnahmen hatten, ihre finanzielle Situation zu verbessern. Die Untersuchung der kommunalen Praxis bei der Festsetzung von Gebühren zeigte, daß es nicht nur erhebliche interkommunale Unterschiede in den realisierten Einnahmen gab. Zusätzlich wurden Hinweise gefunden, daß es im Vergleich zu den Kommunen in den alten Ländern eine geringere Bereitschaft gibt, kommunale Leistungen über Gebühren zu finanzieren. Für die originäre Einnahmequelle Grundsteuer wurde eine nur unzureichende anfängliche Ausschöpfung festgestellt. Am Beispiel des Erfolges bei der Einwerbung von Fördermitteln zeigte sich schließlich der Stellenwert einer vorausschauenden kommunalen Planung, um auch in Feldern mit vergleichsweise geringen eigenen Einflußmöglichlichkeiten erfolgreich Einnahmen realisieren zu können. difu