Umwelt- und Planungsrecht beim Bergbau.

Abstract

Es wird der Versuch unternommen, die Wechselwirkungen zwischen Bergrecht einerseits und Umwelt- und Planungsrecht andererseits darzustellen. Gegenstand der Arbeit sind die bergrechtlich betriebsplanpflichtigen Vorhaben. Die Arbeit gibt zunächst einen Überblick über die Gestattungen nach BBergG (Bundesberggesetz), ihren Rechtscharakter und ihre Bezüge zum materiellen Umweltrecht. Sodann werden die speziellen materiell-rechtlichen Anforderungen, die aus nicht-bergrechtlichen Vorschriften an bergbauliche Vorhaben zu stellen sind, erörtert. Es folgt eine ausführliche Auslegung des Pargr. 48 BBergG, der zwischen Bergrecht sowie Umwelt- und Planungsrecht eine Verbindung herstellt. Abschließend wird ein Ausblick zur Umsetzung der EG-Richtlinie zur Umweltverträglichkeitsprüfung ins deutsche Bergrecht gegeben. vka/difu