Modelle für eine Förderung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt aus rechtlicher Sicht.

Abstract

Der Beitrag spiegelt den derzeitigen Diskussionsstand um die Einführung eines Gesetzes zur Förderung erneuerbarer Energien im Wärmebereich wider. Grundlage ist ein vom BMU im Juni 2006 veröffentlichtes "Konsultationspapier", das verschiedene Modelle gegenüberstellt. Bereits in der Koalitionsvereinbarung einigten sich die Regierungsparteien darauf, das Marktpotenzial erneuerbarer Energien im Wärmebereich "durch weitere Instrumente, wie zum Beispiel ein regeneratives Wärmenutzungsgesetz, besser erschließen" zu wollen. Namentlich angesprochen sind damit das sog. "Nutzungspflichtmodell" in seiner Grundform und in einer "Ersatzabgabenvariante" sowie das sog. "Bonusmodell" in der im Konsultationspapier beschriebenen Form. Weitere denkbare Modellansätze sollen nicht betrachtet werden. Nach kurzer Darstellung des Zielhintergrunds werden die drei Modelle unter Berücksichtigung von Aspekten der Wirksamkeit und der Effizienz beschrieben und rechtlich analysiert. difu