Kommunalabgabenrecht in Baden-Württemberg. Erläuterte Textausgabe.

Abstract

Der Band enthält das neue Kommunalabgabengesetz (KAG) vom 17. März 2005, das vor allem das bisher bundesrechtlich im Baugesetzbuch (BauGB) geregelte Erschließungsbeitragsrecht (§§ 127 bis 135 BauGB) umfassend als Landesrecht einbezieht und das bisherige KAG vom 18. Februar 1964 ablöst. Erläutert werden insbesondere das neue Erschließungsbeitragsrecht für Baden-Württemberg sowie wesentliche materielle Änderungen von bisherigen KAG-Regelungen. Neu sind im Erschließungsbeitragsrecht beispielsweise die Lockerung der Erhebungspflicht und die erleichterte Bildung von Abrechnungseinheiten, im übrigen KAG-Bereich die Bestimmung zur Unbeachtlichkeit von Kalkulationsmängeln. Der Anhang enthält vor allem das Landesgebührengesetz und die auf die Kommunalabgaben anzuwendenden Bestimmungen der Abgabenordnung sowie Paragrafenübersichten nach dem BauGB und dem KAG alt und KAG neu. difu