Vom statischen zum dynamischen Naturschutz. Möglichkeiten und Mißverständnisse der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung.

Abstract

Bei Interessenskollisionen naturschutzrechtlicher Probleme stehen sich die Interessen an der Nutzung natürlicher Ressourcen und die Interessen der Beeinträchtigung gegenüber. Thema des Naturschutzrechts ist das Verteilungsproblem und die Frage wer die Umwelt wie und wieviel vermarkten darf. Vor diesem Hintergrund wird das theoretische Verteilungskonzept und die praktische Umsetzung der durch das Bundesnaturschutzgesetz 1976 eingefügten Eingriffsregelung und ihre Integration in das vorhandene naturschutzrechtliche Steuerungssystem untersucht. Verfassungsrechtliche Rechtfertigungen werden mit in diese Fragen einbezogen. Der Autor geht u.a. auf die Eingriffsreglung zwischen Bauleitplanung und Naturschutzplanung ein und nimmt einen Exkurs auf die Selbstverwaltung, den Biotoptypschutz und naturschutzrechtliche Schutzgebietsausweisung vor. Auf die Folgen der Maßnahme (Inpflichtnahme des Vorhabenträgers zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben) wird eingegangen. Der Autor entwickelt den Begriff Eingriffsregelung weiter. kirs/difu