10 Jahre Chemikaliengesetz.Bilanz und Perspektiven.

Abstract

Das Chemikalienrecht hat sich seit Inkrafttretens des Chemikaliengesetzes von 1992 zu einem eigenständigen Teilgebiet des Umweltrechts entwickelt.Die Broschüre dokumentiert den erreichten Stand durch eine praxisorientierte Darstellung der wesentlichen Regelungsbereiche des Gesetzes. Das Neuartige am Chemikalienrecht ist sein querschnittsartiger, produkt-, medien- schutzzielübergreifender Charakter, der sich daraus ergibt, daß seine Regelungen direkt am Stoff und seiner möglichen Gefährlichkeit anknüpfen.Eine der wichtigsten Aufgaben des Chemikalienrechts sind die Schaffung einer verläßlichen Datengrundlage für die Bewertung neuer Stoffe durch das Anmelde- und Mitteilungsverfahren, die durch das Kennzeichnungsrecht geforderte klare Kennzeichnung der gefährlichen Stoffeigenschaften direkt am Produkt und die Möglichkeit, Verbote und Beschränkungen erlassen zu können.Weitere Kapitel der Broschüre informieren über die Schutzziele Gesundheit, Arbeitsschutz und Umweltschutz, die Altstoffkonzeption, Belange des Tierschutzes und über die in der Chemikaliengesetznovelle von 1990 erfolgte umfassende Regelung zu den Qualitätsstandards der Laboruntersuchungen.In einem Ausblick wird über angestrebte weitere gesetzliche Regelungen in diesem Bereich informiert. Der Anhang enthält u.a. den Text des Chemikaliengesetzes, eine Liste der chemikalienrechtlichen Vorschriften mit Fundstellen und weiterführende Literaturhinweise. goj/difu